Archiv der Kategorie: Uncategorized

Wien im Juni

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14. Juni 2017 · 3:28 pm

Neoliberales Steuerprojekt fantastisch gescheitert #Kurz

Im US-Bundesstaat Kansas ist letzte Woche eines der prominentesten neoliberalen Steuerprojekte gescheitert.

Man erinnert sich: Der republikanische Governor Brownback stellte 2012 ein steuerpolitisches Experiment auf die Beine („the biggest tax cut of any state, relative to the size of ist economy, in recent history“).

Steuern sollen gesenkt werden, bei den Ausgaben des Staates soll „gespart“ werden und die Steuereinnahmen sollen wegen der „Entfesselung“ („a shot of adrenaline“) der Wirtschaft sprudeln.

Ähnliche Vorschläge kennen wir von Trump und jüngst aus Österreich.

Im 1:1 Modell in Kansas zeigt sich nun wohin das führt.

Die Steuersenkungen kamen, aber nicht das Wachstum. Es betrug 0,2 Prozent im Vergleich von 2 Prozent im Rest des Landes (2016). Und das Budgetdefizit stieg. Die Kreditwürdigkeit des States Kansas wurde zweimal herabgesetzt.

2017 hat das Parlament von Kansas dann Steuererhöhungen beschlossen, sogar eine progressive Einkommenssteuer. Der republikanische Governor blockierte. Nun hat die Gesetzgebung eine Beharrungsbeschluß gefasst. Das Experiment ist zu Ende.

 

 

 

 

https://www.vox.com/policy-and-politics/2017/6/7/15753510/kansas-brownback-tax-reform

 

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Babypause beendet

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Die letzten eineinhalb Jahre war dieser Blog stillgelegt.

Der Grund: die Geburt meiner Tochter Mira.

Ab jetzt geht’s wieder (langsam) los.

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Privatisierung ist Verstaatlichung

Griechenland

Aktuelle Meldungen aus Griechenland sprechen von einer erfolgreichen Privatisierung der griechischen staatlichen Eisenbahnen. Die italienische staatliche Eisenbahn (Ferrovie Dello State Italiane) hat die griechische Statseisenbahn übernommen (für 45 Millionen Euro). Von „Privatisierung“ kann daher keine Rede sein.

 

Ähnliches gilt auch für den Verkauf von 14 griechischen Regionalflughäfen. Sie wurden von der Fraport AG übernommen. Und die ist mehrheitlich in deutschem Staatsbesitz.

 

Vereinigtes Königreich

Privatisierung  wurde von Margret Thatcher unter anderem auch mit dem Argument betrieben, dass das Eigentum des Staates  an möglichst viele private Eigentümer übergehen soll.  „Privatisation, she claimed, was ‚the greatest shift of ownership and power away from the state to individuals and their families in any country outside the former communist bloc‘ „.

Nun, bei den britischen Eisenbahnen ist das ziemlich schief gegangen. Schaut man sich die Eigentümerstruktur an, so sieht man, dass die britischen Eisenbahnen fest in der Hand (westeuropäischer) Staatsbahnen ist. Sind die staatlichen Eisenbahnen womöglich doch effizienter?

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Quelle: Privatisation of British Rail

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Pensionen: Die Bauern und die Wirtschaft #imzentrum

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28. Februar 2016 · 11:43 pm

Friday Music: Musiker gegen Politiker: „Stop Using My Song“

Politiker schmücken sich gerne, zumal in Wahlkämpfen, mit Popsongs und Popmusikern. Geht oft schief, weil die Musiker das nicht wollen, aus grundsätzlichen Gründen, aus politischen Gründen: Bruce Springsteen hatte niemals etwas mit Ronald Reagan am Hut.

Der „Rolling Stone“ hat 34 solcher Beispiele zusammengestellt.

„Stop Using My Song: 34 Artists Who Fought Politicians Over Their Music“.

Die meisten Fälle der Aneignung ohne Einverständnis der Künstler kam  von den Republikanern. Zufall?

Hier einige prominente Fälle.

Bruce Springsteen („Born in the USA) vs. Ronald Reagan

Neil Young („Rockin’In The free World“) vs Donald Trump

Sting („Brand New Day“) vs George W. Bush

Jackson Browne („Running On Empty“) vs John McCain

Heart („Barracuda“) vs Sarah Palin

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Old Pics: New York

New York 1985

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Foto: Harald Glatz

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