Archiv der Kategorie: Geschichte

Austrofaschismus und Medien

Damit sich niemand wundert, was alles möglich ist.

Dollfuß 1933

„Das Radio muss der Regierung restlos zur Verfügung stehen“

MRP 854, 10.3. 1933, 424

Schuschnigg:

„Mit der Ausschaltung des Parteiwesens darf und muss auch der Rundfunk vom Staat zu seinen Zwecken herangezogen werden“.

MRP 854, 424, Anm. III

Schuschnigg 1933:

Verordnung: Maßnahmen zur Hintanhaltung der mit einer Störung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit verbundenen Schädigung des wirtschaftlichen Lebens.

Nach Schuschnigg handelt es sich dabei um

„eine Art Vorzensur, die aber nach außen hin als solche nicht ein Erscheinung treten dürfe, weil verfassungsmäßig jede Zensur ausgeschlossen sei“

MRP 851, 7.3. 1933, 397

 

Alle Zitate aus: Emmerich Talos, Das Austrofaschistische Herrschaftssystem

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Sternstunden des ORF: Steger entzieht Redakteur das Mikrophon

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Die Zerstörung der Unfallversicherung: Zurück ins 19. Jahrhundert!

Die Regierung plant schwere Einschnitte (Regierungsprogramm) in das System der Unfallversicherung oder gar eine Zerstörung des Systems.

Eine massive Absenkung der Finanzierungsbeiträge oder gar eine Auflösung der AUVA hätte gravierende negative Folgen für die Arbeitnehmer – aber auch für Unternehmen.

Die gesetzliche Unfallversicherung ist eine Ablöse der Haftpflicht der Unternehmen für Arbeitsunfälle.

Die Unfallversicherung wird deshalb auch  zur Gänze von den Arbeitgebern finanziert.

Die Absenkung der Finanzierungsbeiträge oder die Auflösung der AUVA müsste dazu führen, die Unternehmerhaftpflicht wieder einzuführen.

Wolfgang Panhölzl beschreibt die Geschichte der Unfallversicherung und die möglichen negativen Auswirkungen einer Zerstörung dieses Systems.

 

Siehe auch Conrade Seidl im Standard.

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Manfred Mann: Mighty Quinn #Popmuseum

Vor 50 Jahren,  Februar 1968,  war  „Mighty Quinn“  die Nr 1 der englischen Hitparade. Geschrieben  hat das Lied Bob Dylan.

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Negativsteuer: auch die neoliberale Ikone Friedman findet sie OK #Familienbonus

Zuletzt im Zuge der Einführung des sog „Familienbonus“ gab es wieder eine Diskussion, ob eine „Negativsteuer“ „erlaubt“ sei oder nicht. Genau dieselbe Diskussion fand schon anlässlich der Steuerreform 2016 statt.

Eine Förderung über Steuerersparnisse zu konstruieren hat nämlich den Schönheitsfehler, dass Personen mit einem geringen Einkommen, die in Österreich keine Einkommenssteuern zahlen, auch nicht in den Genuss solcher Förderungen kommen. Jo eh, wie der Bundeskanzler bemerken musste. Ist halt so. Und der Finanzminister sekundierte brav.

Wer die Negativsteuer für geeignetes Instrument sah, die Ungerechtigkeit auszugleichen, bekam süffisante Arroganz zu spüren. Wie kann man denn so dumm sein, so etwas zu verlangen. Steuerermäßigung kassieren, ohne Steuern zu bezahlen. Ts, Ts. Aus steuerästhetischen, aus „systematischen“ Gründen, wie der Herr Finanzminister sagt,  geht das gar nicht.

Für  für diese Arroganz gibt es aber keinen Grund.

Auch die Ikone des Neoliberalismus, Milton Friedman, hat eine Negativsteuer vorgeschlagen (als Grundeinkommen!)

„Wenn das Ziel der Abbau der Armut ist, benötigen wir ein Programm mit dem Zweck, die Armen zu unterstützen… Das Programm sollte dazu eingerichtet sein, Menschen als Menschen zu helfen, und nicht als Mitglieder bestimmter Berufsgruppen oder Altersgruppen oder Einkommensgruppen oder Gewerkschaften oder Industriezweige… Zweitens sollte das Programm zwar auf dem Markte funktionieren, dabei jedoch so weit wie möglich den Markt nicht stören und seine Funktionsweise nicht beeinträchtigen… Die Maßnahme, die sich aus rein technischen Gründen anbietet, ist eine negative Einkommensteuer…Auf diese Weise könnte eine Grundlage geschaffen werden, die im Einkommen des einzelnen niemals unterschritten werden könnte“

In „Kapitalismus und Freiheit“, Original 1962.

Allerdings dürfte sie die Bundesregierung jetzt doch vom Weg der reinen Lehre abgekommen sein und auch für die geringeren Einkommen was vorsehen. Mal sehen.

Weiteres zu den nicht immer orthodoxen Ansichten von Friedman in: http://blogs.faz.net/fazit/2016/05/02/milton-friedmans-verstoerte-kinder-7593/

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Friday Music: Johnny Cash at Folsom Prison, vor fünfzig Jahren

 

Vor fünfzig Jahren, am 13. Jänner 1958, trat Johnny Cash im Folsom Prison auf.

Hier eine Version des Folsom Prison Blues aus dem Jahr  1959

 

Eine kurze Dokumentation über das Konzert aus dem Jahr 1958

 

Eine Version des Folsom Prison Blues aus 1968

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Das Marx-Jahr beginnt

Karl Marx in Trier

Photo: Harald Glatz

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