Rechnungshof: Weiter daneben kann man nicht liegen

Stimmen Sie mir nicht zu früh zu

Die Diskussionen um die neue Rechnungshof-Präsidentschaft wurde, sagen viele, zur Farce und meinen damit die Regierung.

 

Betroffen fühlen sollte sich aber, so meine ich, das gesamten politisches System, vor allem auch die Medien (alt und neu), die Zivilgesellschaft, (Zivilgesellschaft= moralisch leicht erregbarer bildungsnaher Mittelstand ( Rudolf Burger)) , und auch Teile der moralisierenden Linken

 

Beginnen wir chronologisch:

  1. Die VP wirft Griss in die Diskussion, aus einleuchtenden Gründen: sie will verhindern, dass Griss eine eigene Bewegung (der Begriff Partei kommt ihr nicht über die Lippen, pfui) initiiert und der ÖVP Stimmen und politisches Kapital kostet.
  2. Kern würde dem nähertreten wollen. Die Chance, die ÖVP mittelfristig zu schwächen wird dabei geringer bewertet als die Bestellung des RH-Präsidenten ohne gröberen Wellengang über die Bühne zu bringen.
  3. Griss tritt nicht an
  4. Lopatka nominiert FP-Berger und VP-Kraker und brüskiert die SP
  5. Die SP nominiert eine parteiunabhängige Kandidatin und SP-Steger.
  6. Steger findet keine Mehrheit
  7. Die SP könnte sich auf Steger versteifen mit der Folge einer schwarz -blauen Mehrheit für FP Berger
  8. Die SP will das verhindern und wählt die VP- Kandidatin als zweitbeste Lösung, wie sie sagt. Andere Alternative: wie erwähnt auf Steger bestehen, verlieren und Neuwahlen. Sehr unpopulär. Untergang fix.
  9. Die Oppositionsparteien (nicht alle z.B. Pilz hat da einen besseren Durchblick), die aufgeregte Mittelschicht, die Medien ( nicht alle, Georg Renner hat klaren Blick bewiesen) sind empört und prügelt Kern. Allen voran die Kronenzeitung, die um die Boulevardförderung bangt.
  10. Auf die Frage, was es für einen andere Alternative als SchwarzBlauBerger gegeben hätte bleibt die Antwort schuldig. Viele beherrschen das Zählen von möglichen Stimmen im Parlament nicht.
  11. Solange die ÖVP immer noch die FP als Druckmittel hat, ist die SPÖ erpressbar. Irgendeinmal wird ihr die Geduld reißen und sie wird in die Opposition gehen (müssen). Oder die FPÖ gibt das Geschmuse mit dem rechtsextremen Rand auf und schwenkt vom unternehmensnahen Kurs (den sie fährt, auch wenn sie anders redet) ab.
  12. Gottseidank beginnt die EM

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Gesellschaft, Medien, Politik

Eine Antwort zu “Rechnungshof: Weiter daneben kann man nicht liegen

  1. Bernhard Schwarz

    Danke für den informativen Artikel.

    Gefällt mir

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