TTIP widerspricht sozialdemokratischen Grundsätzen #TTIP

Die Grundwertekommission der SPD hat analysiert, ob das Transatlantische Handelsabkommen (TTIP ) mit den sozialdemokratischen Grundwerten – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – vereinbar ist. Das Ergebnis: So wie TTIP derzeit angedacht ist, ist es mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar. Und ich meine, das gilt auch für  die SPÖ. Die Grundwerte der SPÖ unterscheiden sich nicht von denen der SPD.

Die Gründe:

Das Primat der Politik über die Wirtschaft wird eingeschränkt.

Das Rechtsstaats-Prinzip wird im Kernbereich der Gleichheit vor dem Gesetz ausgehöhlt

Das Prinzip der Multilateralität wird aufgegeben zugunsten bilateraler Interessen

Hier noch einige kritische Anmerkungen von Wirtschaftsnobelpreisträger  Krugman zu TTIP.

 

 

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Eingeordnet unter Ökonomie, Internationale Politik, Privatisierung, Verbraucherpolitik

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