SPD blockiert Paralleljustiz für Konzerne #TTIP

„Der Widerstand der Anti-TTIP-Aktivisten hatte Erfolg: Die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada werden in wesentlichen Teilen scheitern. Denn die Sozialdemokraten im Europaparlament haben sich kompromisslos darauf festgelegt, dass sie kein Abkommen ratifizieren werden, das die umstrittenen Klauseln zum Investitionsschutz enthält. „Das ist die rote Linie“, sagte der SPD-Abgeordnete Bernd Lange der taz. „Und ohne die Sozialdemokraten gibt es keine Mehrheit für die Freihandelsabkommen.“

 

Ulrike Herrmann in der TAZ

 taz.de.

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Ökonomie

Eine Antwort zu “SPD blockiert Paralleljustiz für Konzerne #TTIP

  1. Stefan Meyer

    Das ist doch bloß eine Beruhigungspille – die SPDler fallen doch eh wieder um wenn der Dicke Gabriel seine Wutausbrüche bekommt…. Deshalb: Am Ball bleiben, weiter Druck machen gegen TTIP…..

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